Digitalisierung Artikel 05.12.2023 Kluge Rahmenbedingungen für die Künstliche Intelligenz Nicht jede Technologie braucht neues Recht: Anpassungen an bestehenden Gesetzen sollten – soweit überhaupt notwendig – nur gezielt…
Vernehmlassungsantwort 11.10.2023 Stellungnahme zur Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPV) Der Entwurf der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten ist in wichtigen Punkten unverhältnismässig und überschiessend…
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 16.08.2023 Gesundheitskommission will die Tabakinitiative angemessen umsetzen economiesuisse begrüsst, dass die Ständeratskommission die Umsetzung der Initiative «Kinder ohne Tabak» auf den wesentlichen Kern reduziert…
Wettbewerb & Regulatorisches Vernehmlassungsantwort 11.07.2023 Stellungnahme zu 19.409 n Pa. Iv. Bregy. Kein «David gegen Goliath» beim Verbandsbeschwerderecht Das Verbandsbeschwerderecht ermöglicht es Umwelt- und Naturschutzverbänden in der Schweiz seit 1987, gerichtlich gegen die Umwelt…
Wettbewerb & Regulatorisches Artikel 05.07.2023 Sammelklagen: weiterhin berechtigte Zweifel im Parlament Die veraltete und technisch überholte Vorlage des Bundesrates sollte nicht weiterverfolgt werden.
Digitalisierung Positionspapier 03.07.2023 Positionspapier zum regulatorischen Umgang mit Künstlicher Intelligenz Die Entwicklung von künstlicher Intelligenz bietet Chancen für Innovation, birgt aber auch Herausforderungen. economiesuisse hat eine…
Digitalisierung Artikel 03.07.2023 Positionspapier zum regulatorischen Umgang mit Künstlicher Intelligenz KI kann auf Basis der bestehenden Gesetze reguliert werden. Es braucht aber eine umfassende Analyse, wie weit allfällige Lücken…
Wettbewerb & Regulatorisches Vernehmlassungsantwort 02.05.2023 Stellungnahme zur geplanten Änderung des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes, des Zivildienstgesetzes und des Militärgesetzes economiesuisse spricht sich dafür aus, dass bestimmte Militärdienstpflichtige und ehemalige Armeeangehörige zur Unterstützung des…
Wettbewerb & Regulatorisches Vernehmlassungsantwort 13.03.2023 Stellungnahme zum Bundesbeschluss über den Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel in grenzüberschreitenden Zivilprozessen Während die Vorlage auf den ersten Blick wie eine Modernisierungsvorlage aussieht, welche die technologische Entwicklung bei…
Vernehmlassungsantwort 31.01.2023 Stellungnahme zur Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts (Projekt Stretto 4) economiesuisse begrüsst die geplanten Änderungen im Grundsatz. Sie können zu einer Reduktion der Handelshemmnisse führen. An einzelnen…
Vernehmlassungsantwort 19.01.2023 Stellungnahme zur Vernehmlassung zur Pa. Iv. Candinas «Unnötige und schädliche Beschränkungen des Zweitwohnungsgesetzes in Sachen Abbruch und Wiederaufbau von altrechtlichen Wohnungen aufheben» economiesuisse unterstützt die vorgesehene Änderung des Zweitwohnungsgesetzes (ZWG). Seit Inkrafttreten des ZWG vor mehr als 10 Jahren…
